Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der dj-bande / never mind! music, im Folgenden „NMM“

A. Allgemeines

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden "AGB", gelten für alle Dienstleistungen von NMM, namentlich die Vermittlung von Disc-Jockeys, im Folgenden "DJ".
Sie regeln zum einen das Rechtsverhältnis zwischen NMM und DJ sowie das Rechtsverhältnis zwischen dem DJ und seinem Kunden.
Nicht zuletzt regeln die AGB das Rechtsverhältnis zwischen NMM und den Usern der Internetplattform www.dj-bande.de, unabhängig davon, ob sie "DJ" oder "Kunde" sind.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der DJs oder Kunden erkennt NMM nicht an, es sei denn, NMM hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Diese AGB gelten auch dann, wenn NMM in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des DJs oder Kunden die gewünschte Dienstleistung an den DJ oder Kunden vorbehaltlos ausführt und / oder die Dienstleistung an den DJ oder Kunden vorbehaltlos erbringt.

2. Vertragsgegenstand

NMM bietet DJs über die Internetplattform www.dj-bande.de die Möglichkeit, ein sog. DJ-Profil zu erstellen und sich damit über die Internetplattform www.dj-bande.de potentiellen Kunden zu präsentieren. Der DJ kann zudem unmittelbar von Usern des Internetportals www.dj-bande.de für einen Auftrag angefragt und rechtsverbindlich gebucht werden.

3. Klarstellungsklausel

So weit nicht anders vereinbart, nimmt NNM die Rechtsposition eines Vermittlers ein. Ein Vertragsverhältnis kommt in aller Regel unmittelbar zwischen dem jeweiligen DJ und dem Kunden zustande. NMM ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt.

B. Regelungen, das Verhältnis NMM – DJs betreffend

1. Allgemeines

Die Darstellung der Leistungen von NMM auf der Internetplattform www.dj-bande.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot von NMM an den DJ dar.
Erst der DJ gibt nach Eingabe der erforderlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Registrierung abschließen“ im abschließenden Schritt des Registrierungsprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die Registrierung gegenüber NMM ab.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand sind die Registrierung des DJs auf der Internetplattform www.dj-bande.de sowie die sich daran anschließende Möglichkeit, ein sog. DJ-Profil zu erstellen und sich damit über die Internetplattform www.dj-bande.de potentiellen Kunden zu präsentieren.

3. Vertragsschluss durch Registrierung auf der Internetplattform www.dj-bande.de

a. Der DJ kann sich auf der Internetplattform www.dj-bande.de durch Ausfüllen eines Registrierungsformulars registrieren lassen. Erst nach erfolgreicher Registrierung ist eine Präsentation des DJs auf der Internetplattform www.dj-bande.de möglich.

b. Eine Registrierung als DJ ist nur volljährigen natürlichen Personen möglich. Mit der Registrierung sichert der DJ zu, dass er volljährig ist.

c. Während des Registrierungsvorgangs besteht für den DJ fortlaufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen die Möglichkeit, die bislang eingegebenen Daten zu korrigieren.

d. Vor der verbindlichen Absendung der Registrierung werden abschließend nochmals alle bislang eingegebenen Daten in einem Bestätigungsfenster angezeigt verbunden mit der Möglichkeit, finale Korrekturen über die üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen vorzunehmen.

e. Mit der Beendigung des Registriervorgangs und der Betätigung des Buttons „jetzt anmelden“ gibt der DJ ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Internetplattform www.dj-bande.de ab.
NMM versendet unverzüglich nach Eingang der Registrierung eine unverbindliche Bestätigung per E-Mail an den DJ. Ein Vertrag über die Nutzung der Internetplattform www.dj-bande.de kommt allerdings erst dann zustande, wenn die Registrierung per E-Mail oder Fax durch NMM ausdrücklich bestätigt wird (Auftragsbestätigung), in aller Regel durch Übersendung eines Freischaltlinks an den DJ und Freischaltung des Accounts nach Prüfung und Zertifizierung durch NMM, spätestens mit tatsächlicher Aufnahme der Leistungen durch NMM.

4. Rechte und Pflichten des DJs in Zusammenhang mit der Registrierung

a. Nach seiner erfolgten Registrierung ist der DJ berechtigt, sich mittels eines Onlineformulars ein Profil zu erstellen. Der DJ sichert zu, dass die im Rahmen des Registrierungsvorgangs von ihm an NNM übermittelten Daten und Angaben wahr und vollständig sind.
Die Änderung des Profils ist jederzeit durch den DJ möglich. Das auf der Internetplattform www.dj-bande.de eingestellte Profil kann auf Wunsch des DJs durch NMM offline gestellt werden, ohne eine Löschung des Profils zu bewirken.

b. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs wählt jeder DJ einen Benutzernamen und ein Passwort. Der DJ verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. NMM gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird den DJ zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.

5. Preise

a. Anmeldung und Präsentation des DJs mit seinen Profildaten über die Internetplattform www.dj-bande.de sind kostenlos. Die Teilnahme am Buchungsverfahren ist kostenpflichtig. Im Einzelnen gelten die jeweils aktuellen Leistungsbeschreibungen und Preislisten

b. Für jeden erhaltenen Kundenauftrag, der über die Internetplattform www.dj-bande.de vermittelt wurde, verpflichtet sich der DJ, vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung, eine gestaffelte prozentuale Vermittlungsprovision der Rechnungssumme des Auftrags an NMM zu zahlen. Die detaillierte Höhe der Provision ergibt sich grds. aus Anlage I und ist individualisierbar.

6. Zahlungsbedingungen

a. Die buchhalterische Abwicklung erfolgt in zwei Modellen:
1. NMM zieht den Rechnungsbetrag ein und kehrt den Betrag anschließend, abzüglich der vereinbarten Vermittlungsprovision, an den DJ aus.
2. Der DJ zieht den Rechnungsbetrag ein und kehrt die vereinbarte Vermittlungsprovision an NMM aus.
Das detaillierte Abwicklungsprozedere ist definiert in Anlage II.

b. NMM ist berechtigt, die Vertragsabschlüsse und die Provisionszahlungen des DJs auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu kontrollieren.

7. Laufzeit

Soweit nicht gesondert vereinbart, wird das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, das bestehende Vertragsverhältnis mit einer Frist von 1 Monat in Textform zu kündigen, wobei auch eine E-Mail das Textformerfordernis wahrt.

8. Kündigung

a. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, das bestehende Vertragsverhältnis mit einer Frist von 1 Monat in Textform zu kündigen, wobei auch eine E-Mail das Textformerfordernis wahrt.

b. Das Recht zur Kündigung ohne Einhaltung einer Frist bleibt unberührt im Falle grober Vertragsverstöße, exemplarisch konkretisiert an den Abschnitten D. 1. und 2.

C. Regelungen, das Verhältnis DJ - Kunde betreffend

1. Allgemeines

Unter Ergänzung zu o. a. Klarstellungsklausel ist für die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen dem Kunden ggü., exemplarisch in urheber- und wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, ausschließlich der DJ verantwortlich.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Möglichkeit für registrierte DJs, unmittelbar von Kunden des Internetportals www.dj-bande.de für einen Auftrag angefragt und rechtsverbindlich gebucht zu werden.

3. Vertragsschluss

Der Vertragsschluss zwischen DJ und Kunden erfolgt nach den in diesem Abschnitt beschriebenen Abläufen und Regelungen im Einzelnen wie folgt:

a. Die Darstellung der Leistungen der DJs auf der Internetplattform www.dj-bande.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot der DJs an den Kunden dar. Erst der Kunde kann nach Eingabe der erforderlichen Daten und nach erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot gegenüber einem oder mehreren ausgewählten DJs abgeben.

b. Der User kann auf der Internetplattform www.dj-bande.de Ort und Datum seiner Veranstaltung eingeben. Er erhält anschließend eine Übersicht der für diese Auswahl verfügbaren DJs. Er kann einen oder mehrere DJs auswählen und sich eine Übersicht dieses / r DJs per E-Mail zuschicken lassen. Eine Anmeldung des Users ist hierfür entbehrlich.

c. Nach erfolgter Anmeldung auf der Internetplattform www.dj-bande.de hat der Kunde zusätzlich die Möglichkeit, mehrere ausgewählte DJs in einer Rangfolge priorisieren.

d. Mit der Betätigung des Buttons „kostenpflichtig buchen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot gegenüber dem / den ausgewählten DJ / s in Bezug auf die Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen des / der DJs mit einer 24-stündigen Bindungswirkung ab.

e. Mit Betätigung des Buttons „kostenpflichtig buchen“ akzeptiert der Kunde den Preis für den konkreten DJ (Grundbetrag + Betrag pro Zusatzstunde) und den Preis für die Basisausstattung an Technik. Ob, und wenn ja, in welcher Höhe der Kunde eine Kaution zu zahlen hat, richtet sich nach der Anlage III. Die Kaution ist auf das Konto von NMM zu leisten.

f. Während des Buchungsvorgangs besteht für den Kunden fortlaufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen die Möglichkeit, die bislang eingegebenen Daten zu korrigieren.

g. Vor der verbindlichen Absendung des Buchungsangebotes werden abschließend nochmals alle bislang eingegebenen Daten in einem Bestätigungsfenster angezeigt verbunden mit der Möglichkeit, finale Korrekturen über die üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen vorzunehmen.

h. NMM versendet unverzüglich nach Eingang der verbindlichen Buchungsanfrage namens und im Auftrag des / der DJs eine unverbindliche Buchungsbestätigung per E-Mail an den Kunden.

i. Die ausgewählten DJs werden von NMM umgehend per E-Mail über die verbindliche Buchungsanfrage des Kunden informiert und gleichzeitig hiermit aufgefordert, nun ihrerseits über die auf der Internetplattform www.dj-bande.de zur Verfügung stehende Funktionalität verbindlich für den Termin zu- oder abzusagen. Reagiert ein DJ nicht innerhalb der Gültigkeitsdauer des zeitlich befristeten Buchungsangebots des Kunden auf die verbindliche Buchungsanfrage des Kunden, wird dies als Absage gewertet.

j. Ein Vertragsschluss in Bezug auf die angefragten Leistungen des DJ kommt mit Annahme des Angebots des Kunden durch den DJ über die hierfür von NMM bereitgestellten Kommunikationsmittel auf der Internetplattform www.dj-bande.de zustande. Hat der Kunde im Rahmen seiner Buchungsanfrage mehreren DJs gegenüber ein verbindliches Vertragsangebot abgegeben und eine Rangfolge in Bezug auf einzelne DJs angegeben, gilt das Folgende:

Im Fall der Annahme des Vertragsangebots durch mehrere angefragte DJs innerhalb der festgelegten Angebotsdauer des Kunden kommt ein Vertrag mit demjenigen DJ zustande, der zeitlich die schnellste Annahmeerklärung über die Internetplattform www.dj-bande.de abgegeben hat und dem der Kunde die höchste Rangfolge zugewiesen hat. Bei gleicher Rangfolge entscheidet ausschließlich die zeitliche Abgabe der Annahmeerklärung durch den DJ.

4. Rechte und Pflichten des Kunden in Zusammenhang mit der Buchung

Der Kunde sichert zu, dass die im Rahmen der verbindlichen Buchungsanfrage von ihm an NNM übermittelte Daten und Angaben wahr und vollständig sind.

5. Preise

Die marktüblichen Preise sind den Profilen der DJs zu entnehmen (Grundbetrag + Betrag pro Zusatzstunde). Die Preise verstehen sich bei einem umsatzsteuerpflichtigen DJ inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, bei einem DJ, der gemäß § 19 UStG als Kleinunternehmer von der Umsatzsteuer befreit ist, ohne Umsatzsteuer. Sofern im Preis Umsatzsteuer enthalten ist, finden Sie den Hinweis ausdrücklich bei den Preisangaben des DJ.

6. Zahlungsbedingungen

Auch für diese Zahlungsbedingungen gelten die Regelungen in Abschnitt B. 6. Analog.

D. Abschließende Regelungen

1. Verbotene Inhalte

a. Im Kennwort geschützten Bereich der Internetplattform www.dj-bande.de ist das Veröffentlichen oder Verbreiten von Inhalten,
1. die gegen Rechte Dritter verstoßen und deren Veröffentlichung oder Verbreitung den Tatbestand einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfüllen,
2. die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten oder die Grenze zur Schmähkritik überschreiten,
3. die geeignet sind, das öffentliche Ansehen des Betreibers oder Dritter zu gefährden, nicht gestattet.

b. Beiträge, die verbotene Inhalte nach Vorgesagtem oder sonstige Verletzungen von Rechten Dritter enthalten, werden ohne weitere Rückfragen entfernt.

2. Verantwortlichkeiten

a. Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Kunde selbst verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
b. Ein User unterlässt es, andere User zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen sowie Serien-/Kettenbriefe zu versenden.
c. Die Nichtbeachtung der Pflichten gemäß dieses Abschnitts D. 2. kann zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden und / oder User haben. NMM behält sich insbesondere das Recht vor, Kunden von der Internetplattform www.dj-bande.de auszuschließen, die bei der Nutzung von NMM Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.
d. NMM macht sich den Inhalt einzelner fremder Beiträge ausdrücklich nicht zu Eigen, wenn nicht aus einer besonderen Reaktion auf den einzelnen Beitrag etwas anderes hervorgeht.
e. NMM übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

3. Freistellung

User der Internetplattform www.dj-bande.de verpflichten sich, NMM von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch ihre Anmeldung bzw. Teilnahme an NMM-Dienstleistungen entstehen könnten. Der DJ verpflichtet sich insbesondere, NMM von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind, insbesondere in diesem Zusammenhang notwendige Rechtsanwaltskosten.

4. Haftung

a. Die Haftung von NMM, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
b. Dies gilt nicht,
1. für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d. h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
2. für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit,
3. für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von NMM,
4. für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und
5. für Ansprüche aus Garantien.

5. Datenschutz

a. Die Nutzung der Internetplattform www.dj-bande.de ist grundsätzlich auch ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf der Internetplattform www.dj-bande.de personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung der User nicht an Dritte weitergegeben.
b. Die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) kann Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

6. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

a. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
b. Vertragssprache ist deutsch.
c. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist der Geschäftssitz von NMM, Münster / Westfalen.